Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurden zahlreiche Tagesordnungspunkte behandelt und zur Abstimmung gebracht. Nachfolgend findet sich eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen.
- Bericht des Umweltgemeinderates
verlesen von StR Franz Schwabl
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - Errichtung eines Batteriespeichers bei der Pumpstation 8 (SPOVA)
verlesen von Vbgm. Jowi Trenner
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS- Änderung des Flächenwidmungsplanes / 29. Änderung des Bebauungsplanes
verlesen von StR Franz Schwabl
- Änderung des Flächenwidmungsplanes / 29. Änderung des Bebauungsplanes
- Änderung des Flächenwidmungsplanes:
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, NEOS
Ablehnung: FPÖ (zusätzlich unstimmig) - Änderung des Bebauungsplanes:
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - Neue Sportförderrichtlinien
verlesen von StR Stefan Eitler
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - Richtlinien zu den Kulturprojektförderungen
verlesen von StR Michael Capek
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - Schulcampus Baden
verlesen von StR Michael Capek
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, NEOS
Ablehnung: FPÖ - Herabsetzung der Tarife für die schulische Frühbetreuung an Volksschulen
verlesen von StR Michael Capek
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, FPÖ
Ablehnung: Die Grünen, NEOS - Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1123/4, EZ 1789, KG Leobersdorf
verlesen von Vbgm. Markus Riedmayer
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - Fortsetzung der Kindergartenoffensive – Neubau eines 5-gruppigen Kindergartens in der Radetzkystraße
verlesen von Vbgm. Markus Riedmayer
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - Bericht des Prüfungsausschusses
verlesen von GR René Hansy
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - Jährlicher Badener Förderbericht
verlesen von StR Gertraud Auinger-Oberzaucher
Zustimmung: SPÖ, ÖVP, Wir Badener, Die Grünen, FPÖ, NEOS - E-Scooter-Fahrverbot
verlesen von GR Thomas Frühbeck
Der Tagesordnungspunkt wurde in den Verkehrsausschuss verschoben und daher in der Gemeinderatssitzung nicht abgestimmt.
Transparenz in der Gemeindepolitik
Für uns ist es wichtig, nachvollziehbar zu machen, wie Entscheidungen im Gemeinderat zustande kommen. Mit diesem Abstimmungsverzeichnis möchten wir einen transparenten Überblick über das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen geben.